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  Félix Peña

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  Europa Archiv. Zeitschrift fur internationale politik | 10 de marzo de 1988

Das lateinamerikanische Gipfeltreffen von Acapulco


 

Wirtschaftlicher Wandel, Demokratisierung und internationale Zusammenarbeit.

Die Gruppe der Acht und das Gipfeltreffen der Präsidenten Ende November letzten Jahres fand in dem mexikanischen Badeort Acapulco das Gipfeltreffen der sogenannten Gruppe der Acht statt. Es war der erste lateinamerikanische Gipfel, der die wichtigsten Länder der Region zusammenführte und über die Grenzen einer Subregion hinausging (denn es gab früher schon Gipfeltreffen auf subregionaler Ebene mit der Anden-Gruppe, der Karibischen Gemeinschaft [CARICOM] und in Mittelamerika) und der ohne die Teilnahme der Vereinigten Staaten stattfand (vor Jahren gab es interamerikanische Gipfeltreffen in Panama und in Punta del Este in Uruguay).

Die Konstituierung der Gruppe der Acht (die Argentinien, Brasilien, Kolumbien, Mexiko, Panama, Peru, Uruguay und Venezuela umfaßt) ist die jüngste institutionelle Entwicklung in den internationalen Beziehungen zwischen den lateinamerikanischen Staaten. Dieser "Mechanismus der ständigen Konsultation und politischen Abstimmung", so der offizielle Name, wurde bei einem Treffen der Außenminister in Rio de Janeiro im Dezember 1986 ins Leben gerufen. Es ist ein Mechanismus zur Kommunikation und Zusammenarbeit einer wichtigen Gruppe von Ländern der Region, die alle über demokratische Regierungsformen verfügen. Ziel ist es, so wie es die Präsidenten in ihrer Verpflichtung von Acapulco zu Frieden, Entwicklung und Demokratie", dem Dokument des dreitägigen Gipfels, darlegen, die politische Abstimmung auf der Basis der grundlegenden Gemeinsamkeiten, die sie verbinden, zu vertiefen und sich zu Wort zu melden in einer Gemeinschaft der Interessen, der Herausforderungen und Probleme, der Werte ("eine gleiche Einstellung zu Demokratie mit Entwicklung, Gerechtigkeit und Unabhängigkeit") und in einem Gefühl der Solidarität mit allen lateinamerikanischen Staaten.

Die Idee hierzu entstand durch die Erfahrungen und die gemeinsame Arbeit, die die Außenminister im Rahmen der Contadora-Gruppe (Kolumbien, Mexiko, Panama und Venezuela) und der Unterstützungsgruppe (Argentinien, Brasilien, Peru und Uruguay) leisteten. Sie führte zunächst zu dem Treffen in Rio und dann zum Gipfel der Präsidenten in Acapulco.

Die der Gruppe innewohnende Kraft kann darin begründet liegen, daß die meisten der dazugehörigen Länder über die notwendigen Voraussetzungen verfügen, um in den Verlauf der die Region interessierenden wirtschaftlichen und politischen Ereignisse einzugreifen. Sie sind die "wichtigsten Nationen", und sie können die Entscheidungen beeinflussen, die mit den Hauptfragen der Tagesordnung der internationalen Beziehungen dieser Region verbunden sind. Die Gruppe repräsentiert mehr als 80 Prozent der Bevölkerung der Region und den überwiegenden Teil des Bruttosozialprodukts, des inner- und außerregionalen Handels sowie der lateinamerikanischen Außenverschuldung von mehr als 400 Milliarden Dollar.

Es wäre sehr schwer, sich vorzustellen, daß die wichtigsten Fragen oder Herausforderungen, die in der Akte von Acapulco zusammengefaßt sind, von den Lateinamerikanern gemeistert werden könnten ohne die Beteiligung der Staaten der Achter-Gruppe. Von daher ihre praktische Relevanz. Zu diesen Fragen der aktuellen latein-amerikanischenTagesordnunggehörerrlaut den Erklärungen des Präsidentengipfels: die Wahrung von Frieden und Sicherheit in der Region (vor allem die Konflikte in Mittelamerika); die Konsolidierung der Demokratie und die Respektierung derMen-schenrechte; die Wiedererlangung der Leistungsfähigkeit, um eine grundlegende und autonome Entwicklung in Gang zu setzen; die Lösung des Problems der Außenverschuldung; die Schaffung eines gerechten und offenen internationalen Handelssystems frei von Protektionismus; die Verstärkung des lateinamerikanischen Integrationsprozesses; eine größere Teilnahme am internationalen Wirtschaftsprozeß; die eigenständige und beschleunigte Entwicklung in den Bereichen Wissenschaft und Technologie; die Stärkung der Verhandlungsposition nach außen und schließlich die Bestätigung der kulturellen Identität der Region und der Austausch von Erfahrungen im Bildungswesen.

Die Gruppe will nach der Auffassung ihrer Mitglieder nicht die Gesamtheit der regionalen und subregionalen Institutionen ersetzen, die es in Lateinamerika gibt. Aber sie will deren relative Ineffizienz überwinden, die in den meisten Fällen aus der Tatsache resultiert, daß sie eine zu große Zahl und zu heterogene Länder umfassen. In diesem Fall ist die Anzahl der Mitgliedstaaten geringer; daher ist es eher möglich, zu einem durchsetzbaren Konsens zu gelangen. Außerdem ist die gegenwärtige Homogenität der Staaten größer, vor allem im Hinblick auf grundlegende politische und kulturelle Werte, unter anderem die der demokratischen Regierungsformen.

Seit ihren Anfangen war die Idee der Gruppe mit der Realisierung des Gipfeltreffens der Präsidenten und der Schaffung einer Lateinamerikanischen Staatengemeinschaft verknüpft. Letztere Idee wurde vor allem vom mexikanischen Präsidenten vorangetrieben, der sie zu verschiedenen Gelegenheiten auf den Tisch brachte, insbesondere beim außerordentlichen Treffen der CEPAL (UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika) in Mexiko (im Januar 1987), bei dem die Probleme der Entwicklungskrise und der Außenverschuldung Lateinamerikas behandelt wurden. In Acapulco erschienen die Idee der Lateinamerikanischen Staatengemeinschaft sowie die des Gemeinsamen Lateinamerikanischen Marktes als Ziele, die aus der politischen Abstimmung, aus praktischen Maßnahmen zur Integration und zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie aus der Ausarbeitung eines gemeinsamen Entwicklungsplans resultieren werden.

Dem Gipfel von Acapulco gingen regelmäßige Treffen der Außenminister und von Expertengruppen voraus. Die Präsidenten vereinbarten, ähnliche Gipfeltreffen einmaljährlich abzuhalten, das nächste soll in der zweiten Hälfte des Jahres 1988 in Uruguay stattfinden. Zusätzlich werden sich die Außenminister weiterhin regelmäßig treffen, um die Grundzüge zur Zusammenarbeit, wie sie in der Verpflichtung von Acapulco dargelegt sind, auszuarbeiten und umzusetzen. Die nächste geplante Konferenz wird in Cartagena de Indias in Kolumbien stattfinden.

Der Zeitpunkt, zu dem der Gipfel abgehalten wurde, war günstig. Nicht nur aufgrund der Häufung von wichtigen Fragen, die die Außenbeziehungen der lateinamerikanischen Staaten betreffen, sondern auch im Hinblick darauf, daß einige Mitgliedstaaten zum Jahresbeginn 1988 schon in ihre Wahlkämpfe zu anstehenden Präsidentschaftswahlen eingetreten sind. Ende 1987 warvielleicht der letzte geeignete Äugenblick für das Ingangsetzen eines Prozesses der politischen Abstimmung auf höchster Ebene, der heute danach trachtet, in die regulären Regierungsgeschäfte aufgenommen zu werden.

Die großen Themen von Acapulco

Es wird nicht notwendig sein, an dieser Stelle alle Herausforderungen anzuführen, denen die Staaten der Region heute gegenüberstehen. Es genügt allein zu erwähnen, daß die Aufgabe, nationale Wirtschaftssysteme, die nicht zufriedenstellend den Erfordernissen der Effizienz, der internationalen Wettbewerbsfähigkeit und der Gerechtigkeit nachkommen, grundlegend umzuwandeln, und das inmitten der zugespitzten Schuldenkrise, die das Wirtschaftswachstum grundlegend behindert, die unglaubliche Toleranz übersteigen kann, die die betreffenden Bevölkerungen bis heute gezeigt haben. Wenn hierzu die Tatsache kommt, daß diese Aufgabe in den meisten Ländern gleichzeitig mit der der Umwandlung von autoritären politischen Systemen in demokratische oder mit der der Vervollkommnung oder Ausweitung von instabilen demokratischen Systemen oder von eingeschränkter Beteiligung der breiten Massen in Angriff genommen wurde, dann kann man leicht verstehen, daß in der Region zur Zeit ein Klima herrscht, in dem es schwierig sein kann, der rationellen und moderaten Entwicklung des politischen und wirtschaftlichen Lebens genügend Spielraum zuzusichern.

Aus dieser Perspektive ist es verständlich, daß vier große Themen beim Gipfel von Acapulco vorherrschten, die auf die eine oder andere Weise implizit oder explizit in den Text der von denPräsidenten unterzeichneten Verpflichtung aufgenommen wurden. Diese Themen sind:

  1. der wirtschaftliche Wandel und die industrielle und technologische Modernisierung als unumgängliche Aufgabe für jene Nationen, die für den Wettbewerb in der Weltwirtschaft der kommenden Jahrzehnte gerüstet sein wollen;

  2. die Demokratie als geeignetes internes politisches und soziales Umfeld für die immense Anstrengung des notwendigen strukturellen Wandels, verbunden mit dem Thema der Gerechtigkeit bei Entwicklung und interner Kostenverteilung der nötigen Anpassungen;

  3. Lateinamerika, als politischer und wirtschaftlicher regionaler Rahmen für die einzelnen nationalen Anstrengungen zu Wandel und Demokratisierung, als kultureller und historischer Unterbau, der solche Bemühungen von jenen, die von außen gesteuert werden, unterscheiden kann, und als differenzierte internationale Realität mit spezifischen Charakteristika innerhalb eines Weltgeschehens, das von der Logik der Machtausweitung stark beherrscht ist; sowie

  4. die internationale Zusammenarbeit, bei der die industrialisierten Länder wirtschaftliche Bedingungen schaffen, die die lateinamerikanischen Anstrengungen zu Wandel und Demokratisierung der einzelnen Gesellschaften begünstigen. Die internationale Kooperation soll weiterhin der Demokratisierung des internationalen Systems einen wachsenden Raum zugestehen, insbesondere was die multilaterale Definition von institutionellen Rahmenbedingungen, Grundlagen und Spielregeln betrifft, die es erlauben, unter Berücksichtigung der Interessen aller Seiten, zwei große Fragen zu lösen, die die aktuellen internationalen Wirtschaftsbeziehungen belasten. Diese sind erstens die internationale Verteilung der Anpassungskosten (das Problem der Außenverschuldung der Entwicklungsländer) und zweitens die der internationalen Verteilung der Handels- und Produktionsmöglichkeiten (das Problem des Protektionismus und der multilateralen Handelsverhandlungen im Rahmen der Uruguay-Runde).

Internationale Zusammenarbeit und Konsolidierung der Demokratie: die Lehren aus der europäischen Erfahrung

Diese vier großen Themen des Gipfels von Acapulco und der gegenwärtigen lateinamerikanischen Realität scheinen ersraunlicherweise auch mit zwei Beispielen des wirtschaftlichen Wandels und der Demokratisierung in der westlichen Welt der Nachkriegszeit verbunden zu sein. Das erste ist die Erfahrung des westlichen Europas in den ersten Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg. Das zweite Beispiel ist das Europa des Mittelmeerraums in den siebziger Jahren.

In beiden Fällen beobachtet man den Einfluß eines günstigen internationalen wirtschaftlichen Klimas (Marshall-Plan im ersten Fall, die Europäische Gemeinschaft im zweiten), verbunden mit einer ausgeprägten regionalen Vorstellung (die Idee von Europa) auf die Erleichterung der Umwandlung von zerstörten oder veralteten wirtschaftlichen Systemen in effiziente, wettbewerbsfähige, gerechte und offene Systeme, und auf den Übergang von autoritären politischen Systemen in solche mit demokratischem Charakter.
Der Schlüssel des Erfolgs scheint in beiden Fällen in der Tatsache zu finden zu sein, daß Wandel und Anpassung aus einer intern befürwortetensozialen und wirtschaftlichen Disziplin resultierten, der die großenMehrheiten der einzelnen Bevölkerungen zustimmten, da sie mit starken, populären und innerlich miteinander verknüpften Ideen verbunden waren (Demokratie und Europa). Diese Disziplin fand ihre Basis in der letzten Instanz, in der demokratischen Legitimierung und in der Gesamtheit der Europa-Archiv, Folge 5 / 1988 Anstrengungen, ein wertvolles Gut für ihre historische und kulturelle Bestimmung zu erhalten, die in der Idee von Europa zum Ausdruck kommt, das seinerseits Wohlstand und Frieden als Ziele anstrebte.

In dieser Perspektive erscheint die internationale Zusammenarbeit nicht als eine von außen durch ihre Bedingungen eine interne wirtschaftliche und soziale Disziplin auferlegende Macht, sondern sie bietet im Gegenteil das positive Bild eines unterstützenden Faktors für die Durchsetzung dessen, was die öffentlichen Meinungen wertschätzen. Die interne Anstrengung ist somit Ergebnis des eigenen gesellschaftlichen Willens, das internationale Umfeld wird als unterstützend und nicht als auferlegend wahrgenommen. Im Fall der entstehenden europäischen Demokratien zum Ende der vierziger Jahre erinnern wir uns daran, daß die Idee der europäischen Integration eng verbunden blieb mit der des Marshall-Plans, und daß dieser von Anfang an als gemeinsame europäische Anstrengung, die auch von den Europäern selbst verwaltet wurde, geplant und aufgenommen wurde. Westeuropa akzeptierte den Marshall-Plan, eben weil er den Ideen von Modernisierung, Demokratisierung und Integration nachkam, und weil nicht das Gegenteil der Fall war. Die Tatsache, daß das östliche Europa ihn nicht akzeptierte, beweist diesen Umstand. Das gleiche kann man in jüngerer Zeit am Beispiel Spaniens und in gewisser Hinsicht auch für Griechenland und Portugal beobachten, bei denen der Beitritt zur EG Ergebnis der Wertschätzung der betreffenden öffentlichen Meinungen für die Ideen vonDemokratie, wirtschaftlichem Wandel und Integration ist, und nicht Ergebnis einer externen Auflage.

In den beiden hier angeführten historischen Beispielen ist klar, daß die internationale Zusammenarbeit nicht als Instrument für die externe Auflage einer notwendigen internen sozialen und wirtschaftlichen Disziplin aufgefaßt wurde. Aber es wird auch deutlich, daß sie in beiden Fällen durch den Transfer von Ressourcen (Marshall-Plan) und durch den Zugang zu entwickelten Märkten (EG) das günstige internationale wirtschaftliche Umfeld schaffen konnte, damit die nationalen Anstrengungen zu Wandel und Demokratisierung Erfolg haben konnten.

Man wird in der aktuellen lateinamerikanischen Realität kein funktionelles Equi-valent zu dem Finden, was der Marshall-Plan und die EG in den hier angeführten Beispielen für den demokratischen Übergang und den wirtschaftlichen Wandel der europäischen Staaten bedeuteten. Im Gegenteil, die Daten über den Nettotransfer von Ressourcen von Lateinamerika zur industrialisierten Welt, über den Verfall der Roh-stoffpreise zu Beginn der achtziger Jahre und über die drastische Reduzierung derlm-porte aus dieser Region zeigen unter anderem den Fortbestand eines internationalen wirtschaftlichen Klimas, das für den Erfolg der Bemühungen um wirtschaftlichen Wandel und Demokratisierung wenig förderlich ist. Der Verlust von zukünftigen Arbeitsplätzen, Ergebnis der ausgebliebenen Investitionen in den vergangenen Jahren, wirft weiterhin alarmierende Fragezeichen für die regionale politische und wirtschaftliche Entwicklung in den kommenden Jahren auf.

Wenn sich die Bedingungen der Weltwirtschaft (Wachstum der industrialisierten Wirtschaften, Zugang zu den Märkten, Preise der Rohstoffprodukte und die realen Zinssätze) nicht ändern, und wenn der Transfer von externen Ersparnissen in die Region nicht wiederhergestellt wird, dann wird allein der Verfall der internen Investitionen die Fortdauer der Bemühungen zur Eindämmung der Inflation und zur Durchsetzung einer vernünftigen geld- und finanzpolitischen Stabilität angreifen. Die Lösung des Problems der Außenverschuldung (ein bedeutender, jedoch nicht der einzige Faktor der aktuellen Wirtschaftskrise Lateinamerikas) scheint sich fortlaufend in einem von Mahnungen nach den, Kapitalflüssen" und von äußerer Strenge beherrschten Panorama zu verflüchtigen, anstatt durch Forderungen nach wirtschaftlichem Wachstum und grundlegenden Veränderungen vorangebracht zu werden. Die Alternative von zahlen und wachsen" oder wachsen und zahlen" endet nicht mit der Hinwendung zur letzteren Definition. Zum Jahresbeginn 1988 gibt es viele Anzeichen dafür, daß der Lateinamerikaner immer mehr zum Slogan nicht zahlen, um zu wachsen" geneigt sein könnte. Dieses wäre vielleicht die dramatischste Konsequenz der "Anpassungsmüdigkeit", die Politiker und Analytiker in der aktuellen lateinamerikanischen Realität empfinden.

Was kommt nach Acapulco?

In Acapulco haben die Mitgliedstaaten der Gruppe der Acht einen Prozeß in Gang gesetzt und einen Appell lanciert. Der dort begonnene Prozeß ist der der regionalen politischen Abstimmung durch einen sehr informellen Mechanismus von regelmäßigen Treffen auf höchster sowie auf ministerieller Ebene. Es wurde schon gesagt, daß die Gruppe nicht die institutionellen Mechanismen der Kooperation und Integration, zu denen unter anderem das lateinamerikanische Wirtschaftssystem (SELA), die Lateinamerikanische Integrationsvereinigung (ALADI), die Anden-Gruppe, CARICOM und die Organismen der mittelamerikanischen wirtschaftlichen Integration gehören, ersetzen will. Sie will sie im Gegenteil dynamisieren, indem sie ihnen die notwendige Unterstützung und den politischen Rahmen gewährt. Genausowenig will die Gruppe die vielfaltigen anderen Wege verbauen, die die Lateinamerikaner benutzen, um ihre Wirtschaften zu verbinden und in spezifischen Fragen zusammenzuarbeiten. Die jüngsten Vereinbarungen zur wirtschaftlichen Integration zwischen den südlichen Staaten Südamerikas sind da ein Beispiel.

Es handelt sich in dem Sinne um einen Prozeß, bei dem man zu der Erkenntnis gelangt, daß sich nur durch konkrete Schritte allmählich und sehr pragmatisch über die Zeit hinweg ein System der wirtschaftlichen Interdependenz bilden kann, bei dem die Kooperation zwischen den lateinamerikanischen Staaten dominiert. Das wäre der Gegensatz zu einer Interdependenz, die durch Konflikte bestimmt wird. Dieses Mal scheinen sich die Lateinamerikaner, im Gegensatz zu früheren Fällen, nicht unrealisierbare Ergebnisse und Ziele in illusorischen Zeiträumen gesetzt zu haben. Man ist sich bewußt, daß der Prozeß langwierig und mühsam sein wird. In Acapulco haben die Präsidenten unausgesprochen anerkannt, daß sie keine vernünftigen Alternativen zu diesem Prozeß sehen. Darin liegt, wenn man will, die tiefgreifende historische Bedeutung ihrer Botschaft.

Auf der einen Seite richtet sich der hier lancierte Appell an die anderen lateinamerikanischen Staaten, damit sie an dem in Acapulco in Gang gesetzten Prozeß teilnehmen. Die Tatsache, daß dieser Prozeß keine eigene institutionelle Ausprägung hat, vereinfacht diese Teilnahme durch die schon bestehenden Mechanismen, von denen der der SELA über die größte regionale Ausdehnung verfügt. Aber es ist auf der anderen Seite auch ein Aufruf zur Zusammenarbeit an die industrialisierte Welt, mit der Schaffung von günstigen externen Wirtschaftsbedingungen die lateinamerikanischen Anstrengungen zu Wandel und Demokratisierung, insbesondere in den Bereichen Finanzierung und internationaler Handel, zu erleichtern.

In den kommenden Monaten wird man beobachten können, wie sich der in Acapulco begonnene Prozeß in der Praxis entwickelt. Seine Glaubwürdigkeit nach außen hin wird von den konkreten Maßnahmen abhängen, die getroffen werden. Und man wird auch sehen können, wie die industrialisierten Länder auf diese lateinamerikanische Initiative reagieren. In diesem Zusammenhang ist es interessant zu erwähnen, daß fast gleichzeitig mit dem Gipfel in Acapulco am 14. und 15. Dezember 1987 das dritte Gipfeltreffen des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) in Manila stattfand. Dabei übernahmen die Mitgliedstaaten der ASEAN Verpflichtungen, um ihr Schema des Vorzugshandels (Preferential Trading Arrangement) zu intensivieren, indem sie sich ehrgeizige Ziele für die Ausweitung des intraregionalen Handels setzten, der bis zum Ende des Jahrhunderts 50 Prozent ihres globalen Außenhandels darstellen soll. Japan kündigte seinerseits ein finanzielles Hilfspaket von zwei Milliarden Dollar für drei Jahre mit der Einsetzung eines Fonds (ASEAN - Japan Development Fund) zur Förderung von,Joint ventures" zwischen japanischen Unternehmen und Unternehmen der ASEAN-Mitgliedstaaten an. Diese Finanzierung mit regionaler Ausrichtung wird zusätzlich zur bestehenden bilateralen Finanzierung gewährt. Der größte Teil des Fonds ist für kleine und mittlere Unternehmen bestimmt, ohne daß dadurch jedoch die Finanzierung von großen Industrieprojekten ausgeschlossen wird. Vielleicht zeigt diese Maßnahme einen Weg für die Art der Hilfe auf, die die lateinamerikanischen Länder hoffen, bei ihren regionalen Anstrengungen zur wirtschaftlichen Integration im Rahmen der Verpflichtung von Acapulco erhalten zu können.

Letzten Endes wird die positive oder negative Entwicklung dieser lateinamerikanischen Initiative auch mitbestimmt von der äußeren Glaubwürdigkeit durch Taten und durch die internationale Reaktion.


Félix Peña es Director del Instituto de Comercio Internacional de la Fundación ICBC; Director de la Maestría en Relaciones Comerciales Internacionales de la Universidad Nacional de Tres de Febrero (UNTREF); Miembro del Comité Ejecutivo del Consejo Argentino para las Relaciones Internacionales (CARI). Miembro del Brains Trust del Evian Group. Ampliar trayectoria.

http://www.felixpena.com.ar | info@felixpena.com.ar


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